SPD Stadtverband Stockach

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Nie wieder ist jetzt! Hans-Peter Storz spricht bei Kundgebung in Singen

Am 27. Januar, dem Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus, gingen in Singen an die 4.000 Bürgerinnen und Bürger für die Demokratie auf die Straße. Auch Hans-Peter Storz, Landtagsabgeordneter der SPD und Mitglied des Gemeinderates war dabei und sprach zu den Teilnehmenden.

Er sprach von der Verantwortung an die Erinnerung der Menschen, die durch den Holocaust ihr Leben verloren und derer heute unter anderem in einer Vielzahl von Stolpersteinen in Singen gedacht wird. Das Treffen in Potsdam zeige aber auch, dass nationalsozialistisches Gedankengut und Deportationsgedanken leider auch in der aktuellen Gesellschaft ihren Platz fänden, so Storz.

Es sei deshalb umso wichtiger, dass Bürgerinnen und Bürger nun in so einer Vielzahl auf die Straße gingen und für die Werte einstünden, die unser Miteinander ausmachen - Freiheit, Demokratie, Respekt und Toleranz.

Land stellt Bodensee-Gürtelbahn aufs Abstellgleis

„Mit Träumen und Sonntagsreden gibt es keine besseren Bahnverbindungen“, sagte der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (Singen) zu den offensichtlich ergebnislosen Gesprächen des baden-württembergischen Verkehrsministeriums mit den Landkreisen Konstanz und Bodenseekreis dem Regionalverband Bodensee-Oberschwaben und der Deutschen Bahn zur Elektrifizierung der Bodensee-Gürtelbahn. „Jeder weiß: Die bislang kalkulierten und stetig steigenden Ausbaukosten sind für die Kommunen nicht zu schultern. Doch Verkehrsminister Winfried Hermann, der ständig von Klimaschutz und Verkehrswende spricht, macht keinen Finanzierungsvorschlag. Er stellt damit den Bodensee-Raum aufs Abstellgleis.“ Somit werde der westliche Bodenseeraum auf absehbare Zeit von Bahnverkehr abgekoppelt. „Uns droht ein ewiges Dieselloch!“, warnt Storz.

Wichtige Meilensteine für Ausbau der Hochrheinbahn

Der Ausbau der Hochrheinbahn zwischen Basel und Schaffhausen hat zwei große Hürden genommen: Mit der Unterschrift unter den Finanzierungsvertrag haben die Deutsche Bahn, das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Lörrach und Waldshut geklärt, wer die Kosten für den Ausbau und die Elektrizierung der 75 Kilometer langen Bahnlinie von Basel nach Erzingen im Kreis Waldshut trägt. Während die Vertragsunterzeichnung groß gefeiert wurde, ging eine wichtigere Information fast unter. Ende letzten Jahres hat das Regierungspräsidium Freiburg das Anhörungsverfahren im Bauabschnitt im Landkreis Lörrach abgeschlossen und die Unterlagen an das Eisenbahn-Bundesamt gesandt. Dieses erlässt den sogenannten Planfeststellungsbeschluss, sorgt also für die Baugenehmigung der Bahnlinie.

Singen steht auf!

Unsere Stadt steht in langer Tradition für Demokratie und  Solidarität, für eine weltoffene und mitmenschliche Gesellschaft. Wir sind überzeugt: Respekt und Vielfalt ist das Fundament für unsere bisherigen gemeinsamen Erfolge, Basis für unsere Demokratie und Grundlage für ein solidarisches Miteinander. Singen braucht keine rassistischen und ausgrenzenden Parolen, die unser Zusammenleben vergiften sollen. Singen kann Demokratie, Singen kann Integration. Singen duldet deshalb keine Angriffe auf Menschen, die politische Verantwortung tragen oder als Nachbarn, Kollegen und Freunde mit uns leben oder Schutz bei uns suchen. Mit Angst, Hass und Hetze kann keine Demokratie bestehen. Wenn Politiker und Geschäftsleute in einem Geheimtreffen mit dem rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner offenkundig Pläne zur Ausschaffung von Ausländern und deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund schmieden, gerade dann ist es wichtig, dass wir gemeinsam Haltung zeigen: Für eine solidarische und vielfältige Gesellschaft, für eine starke Demokratie. Für unsere gemeinsame Verantwortung und Teilhabe an Singens Zukunft. Für mehr Miteinander und Menschlichkeit. Lasst uns zusammenstehen - lasst uns aufstehen! Gemeinsam mit vielen lokalen Organisationen rufen wir deshalb alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an einer kurzen gemeinsamen Kundgebung am Samstag, 27.Januar 2024 von 10-10:30 Uhr vor der „Vesperkirche“ (Lutherkirche) auf - es ist der Tag der Befreiung des KZ Auschwitz, der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.

Frohe Feiertage

Liebe Leserinnen und Leser,

In meinem Wahlkreisbüro in Singen ist zur Zeit eine Ausstellung des Künstlers Boleslav Kvapil zu sehen. Das Bild „Weltenbrand“ lässt mich mit Blick auf die Ereignisse in der Welt nicht los. Es wirkt wie Bilder aus den Nachrichten. Welten brennen und brechen zusammen. Und da Weihnachten feiern?

Welt ging verloren – Christ ist geboren

Diese Zeile aus dem Lied „O, du fröhliche“ birgt die zentrale Botschaft des Weihnachtsfestes in sich: Gerade dort, wo Krieg, Angst und Hoffnungslosigkeit herrscht, da will die Geburt Jesu Hoffnung auf Frieden und Versöhnung schenken.

Wir dürfen und sollen Weihnachten feiern, weil Weihnachten eine Antwort auf unsere Ängste und Sorgen bietet: Gott ist da im Leid der Welt.

 „Christ ward geboren“ – diese Zusage will uns in „finsteren Zeiten“ Trost und Hoffnung schenken.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein gesegnetes Neues Jahr.
Ihr

Storz, Hans-Peter

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