SPD Stadtverband Stockach

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Stichling, Quagga-Muschel, Kormoron und Klimawandel bedrohen Bodenseefelchen

Landtagsabgeordneter Storz fordert Handeln statt Abwarten.

Bodenseefischer haben Jahr für Jahr weniger Felchen in ihren Netzen. Der Rückgang der Felchenbestände und damit der Fangmengen der Bodenseefischer ist dramatisch. Dies geht einer Stellungnahme der Landesregierung auf einen Antrag des Singener SPD-Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz hervor. Obwohl das Problem schon seit 30 Jahren bekannt sei, sei eine Trendwende nicht in Sicht. Storz und der Vorsitzende der SPD im Kreistag des Bodenseekreises, Norbert Zeller fordern daher aktives Handeln der Landesregierung, denn: „Der Felchen gehört zum See.“

 

Mut im Angesicht der aufziehenden Diktatur

Am Sonntag, den 7. November zeigen der Förderverein Theresienkapelle  und die Initiative Stolpersteine die filmische Dokumentation „Ich  bleibe“. Die Filmvorführung beginnt um 17 Uhr und widmet sich der  Lebensgeschichte des Reichstagsabgeordneten Carl Diez aus Radolfzell.  Diez gehörte von 1919 bis 1933 als  Abgeordneter der katholischen Zentrumspartei dem Reichstag an und wurde aufgrund  seiner demokratischen Grundhaltung zur Zielscheibe der  Nationalsozialisten, was zu vielfachen Verhaftungen führte.
Im Anschluss an die Vorführung steht der Regisseur des Films, Dieter Stadtfeld, für Gespräche zur Verfügung. Der Förderverein Theresienkapelle und die Initiative  Stolpersteine arbeiten mit unterschiedlichen Methoden daran, vor  Diktatur und staatlichem Terrorismus zu warnen, indem sie die  Gedenkstätte Theresienkapelle pflegen, die Erinnerung an die  Schicksale der Opfer wachhalten und ihre Geschichten erzählen. Die  Vorführung findet im Rahmen der Veranstaltungen rund um den Gedenktag  an die Reichspogrom-Nacht am 9. November statt. Der Eintritt ist frei.  Die Veranstalter bitten jedoch um die Beachtung der 3-G-Regeln.

Anlaufstelle und Ort des Dialogs

Landtagsabgeordneter Storz weiht Wahlkreisbüo ein

Seit knapp sechs Monaten ist Hans-Peter Storz wieder Landtagsabgeordneter. Seine Eingewöhnungszeit an eine bekannte – wenn auch – veränderte politische Umgebung im Landtag sei weitgehend abgeschlossen, sagte Storz bei der Einweihungsfeier seines Wahlkreisbüros in der Ekkehardstraße 12 in Singen. „Mein Büro soll zeigen, wie ich Politik machen will,“ kündigte der Abgeordnete zahlreichen Gästen aus Kommunalpolitik, aus Verbänden, seiner Partei und der Bürgerschaft an. Große Schaufenster geben Einblick in das Geschehen im Wahlkreisbüro, denn „als Abgeordneter mache ich mein Handeln transparent“. Er wünsche sich einen Ort des Austauschs und des kritischen Dialogs. (Bild: Landrat Zeno Danner, rechts, hofft auf gute Zusammenarbeit)

Landesbahn SWEG übernimmt Bahnunternehmen Abellio

Die landeseigene Bahngesellschaft SWEG übernimmt das Schienenverkehrsunternehmen Abellio, das in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten ist. Darüber infomierte Verkehrsminister Winfried Hermann Mitglieder des Landtags in einer Videokonferenz, nachdem die Übernahme zuvor von der Landesregierung gebilligt wurde. Die SWEG soll Abellio nur für eine Übergangszeit von zwei Jahren halten, danach ist eine Neuausschreibung geplant.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Hans-Peter Storz, zeigte sich einerseits erfreut, dass zumindest eine Übergangsregelung für die Zugverkehre von Abellio gefunden wurde, andererseits seien nach seiner Ansicht noch mehr Fragen offen, als bislang Antworten vom Verkehrsminister geliefert wurden.  „Deshalb haben wir uns zusammen mit der FDP entschlossen, eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses zu beantragen“, erläuterte Storz.

Die vom Verkehrsminister getroffene Regelung sei zwar exekutives Handeln, aber auch dieses unterliege der Kontrolle des Parlaments. „Wir als Abgeordnete sind die Sachwalter der Bürgerinnen und Bürger und in diesem Fall eben auch besonders die Interessensvertreter der Fahrgäste“, betonte Storz. „Insbesondere ist noch völlig offen, welche Folgen diese Notvergabe für die noch verfügbaren Regionalisierungsmittel hat“, so Storz. Ebenso sei die Frage offen, welche Folgen die Übernahme von Abellio durch die SWEG für die baden-württembergischen Steuerzahler hat, schließlich sei die SWEG ein Tochterunternehmen des Landes.

 

Büroeröffnung und Ausstellung

Seit der Landtagswahl am 14. März 2021 und seiner erneuten Wahl in den Landtag von Baden-Württemberg arbeitet der SPD-Landtagsabgeordnete gemeinsam mit seinem Team in seinen Büroräumen in der Ekkehardstraße 12 in 78224 Singen. Am kommenden Donnerstag, den 21.10. lädt der Abgeordnete nun ab 19:30 Uhr zu seiner Büroeröffnung ein. Eine Anmeldung über anmelden@hans-peter-storz.de ist zwingend erforderlich. Es gilt die 3G-Regelung.

Wir laden ein

Alle Termine öffnen.

30.11.2021, 09:30 Uhr - 11:00 Uhr Bürobesprechung

30.11.2021, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Landtagsfraktion

30.11.2021, 16:00 Uhr - 20:00 Uhr Gemeinderatssitzung

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