SPD Stadtverband Stockach

Nach der Veranstaltung - Nils Schmid im Gespräch mit Hans-Peter und Sandra Storz

Bei seinem Wahlkampfauftritt in Singen sagte der Spitzenkandidat der SPD er vertraue den Menschen in Baden-Württemberg im Gegensatz zur Landesregierung um Ministerpräsident Mappus. „Deshalb werde ich den Kommunen vor Ort mehr Entscheidungsspielraum zugestehen und Volksabstimmungen vereinfachen.“

In der Bildungspolitik werde die SPD die Studiengebühren sofort zum Wintersemester 2011/12 abschaffen. „Das kostet uns ca. 100 Mio. €. Bei einem Landeshaushalt von 35 Mrd. € können wir das umschichten“, rechnete Schmid vor. Auch den Kindergarten möchte die SPD langfristig kostenlos machen. Hierfür brauche man aber mehr Zeit, sagte der Spitzenkandidat der SPD. Dass eine Abschaffung der Gebühren nicht unmöglich ist, zeigt ein Blick über die Landesgrenzen nach Rheinland-Pfalz. Dort hat die SPD Regierung die Kindergartengebühren in mehreren Schritten abgeschafft.

Bei der Umgestaltung des Schulsystems will Schmid den Kommunen mehr Handlungsspielraum geben. „Wenn sich vor Ort Lehrer, Eltern und Gemeinde einig sind längeres gemeinsames Lernen umzusetzen, werden wir das genehmigen,“ versprach Schmid. „Die Änderungen der Schulstrukturen kann man nicht von einen auf den anderen Tag ändern. Das muss von unten wachsen,“ skizzierte Schmid. Die SPD sieht akuten Handlungsbedarf am Schulsystem. Das derzeitige Dreigliedrige Schulsystem ist nicht nur bildungspolitisch mangelhaft und unsozial, es wird auch die Strukturen vor Ort zerstören. Kleine Hauptschulen haben im jetzigen System kaum eine Überlebenschance. „Wenn die Schulstruktur vor Ort einmal weg ist, können wir sie nie wieder aktivieren, deshalb müssen wir jetzt handeln“, mahnte Schmid die 150 Zuhörer/innen in der Stadthalle. Die SPD möchte Schulstandorte in Gemeinden mit über 5.000 Einwohner/innen aufrechterhalten.

Abschließend brachte Schmid sich als Gegenpol zu Stefan Mappus in Position: „Ich bin die seriöse Alternative zu Mappus,“ sagte der SPD Spitzenkandidat.