SPD Stadtverband Stockach

Topartikel BundespolitikDer Fall Maaßen

Veröffentlicht in Topartikel Bundespolitik
am 20.09.2018

Von: bieler.thomas@web.de Betreff: Aw:Re:CausaMaaßen Datum: 19. September 2018 um 18:47

An: Wilfried Herzog herzog.wilfried@googlemail.com

Hallo Wilfried,

sehr gerne.

Hier der Text noch einmal in etwas geänderter Form. Es waren noch Rechtschreibfehler da.

Lieber Genosse Klingbeil, Liebe Parteivorstand

seit 1983 bin ich jetzt mit einigen Unterbrechungen in der SPD. Das was Andrea gestern mit Frau Merkel und Herrn Seehofer gedealt hat ist unprofessionell, peinlich und für die SPD unwürdig. Welchen Klebstoff habt Ihr eigentlich an Euren Stühlen?

Kurz: Ein Wahnsinn!

Ich habe überlegt, ob ich aus der SPD für immer austreten soll, bin aber zu dem Entschluss gekommen, dass Ihr alle von unseren Wahlerstimmen abhängig seit und wir Euch jederzeit ignorieren können. Abwählen! Der ganze SPD Vorstand sollte seinen Hut nehmen. Es ist doch kein Wunder, dass viele SPD Mitglieder andere Parteien wählen und den Glauben an die Politik verloren haben. Ihr macht einfach so weiter. Keine Veränderungen kein Neuanfang.

Wie wollt Ihr liebe Genossen Euren Wählern, die durch die Causa Schröder in Harz IV leben und Sanktionen in Kauf nehmen müssen, wenn sie aus welchen Gründen auch immer nicht pünktlich beim Jobcenter erscheinen; Wie wollt Ihr diesen Menschen erklären, dass ein Beamter den viele für untragbar halten statt 11.000 jetzt 13.000 € (Besoldungsgruppe B 11) bekommen soll. Statt seinen Hut zu nehmen, eine Treppe hinauf fällt.

Schade, Ihr seit von uns gewählt und spielt mit uns als seinen wir, Eure Wähler, dumm. Diese Aktion werden wir sicherlich nicht vergessen!

Es ist unglaublich beschämend, ich bin keineswegs mehr stolz ein SPD Mitglied zu sein. Wo ist die Sozialdemokratische Partei. Wo? Euer SPD Mitglied Nr. 53781662
Viele Grüsse

Dipl. Wi.Jur (FH)
Dr. Thomas R. Bieler -Wirtschaftsjurist-

Bieler & Partner
Löhne - Buchhaltung - Steuern + Recht

Untere Weinhalde 11
78333 Stockach-Winterspüren

Festnetz: 07771 - 64 73 602 Mobil: 0176 - 65 83 05 54 E-Mail: bieler.thomas@web.de

Unser Ziel, Ihr Erfolg!

Gesendet: Mittwoch, 19. September 2018 um 13:44 Uhr Von: "Wilfried Herzog" <herzog.wilfried@googlemail.com> An: bieler.thomas@web.de
Betreff: Re: Causa Maaßen

Lieber Thomas,

vielen Dank für deine Email.
Du sprichst sicherlich vielen SPD-Mitgliedern, Unterstützern und Sympathisanten aus dem sozialdemokratischen Herzen. Aber, wie du schon selbst sagst, ist Austritt keine Lösung.

Bist du damit einverstanden, dass ich deine Email auf unserer Internetseite SPD Stockach und auf Facebook veröffentliche und sie an die Mitglieder mit Emailzugang weiterleite?

Mit den besten solidarischen Grüßen Wilfried Herzog

Am 19.09.2018 um 10:58 schrieb bieler.thomas@web.de: Lieber Genosse Klingbeil, Liebe Parteivorstand

Lieber Genosse Klingbeil, Liebe Parteivorstand

seit 1983 bin ich jetzt mit einigen Unterbrechungen in der SPD. Das was Andrea gestern mit Frau Merkel und Herrn Seehofer gedealt hat ist unprofessionell, peinlich und für die SPD unwürdig. Welchen Klebstoff habt Ihr eigentlich an Euren Stühlen?

Kurz: Ein Wahnsinn!

Ich habe überlegt, ob ich aus der SPD für immer austreten soll, bin aber zu dem Entschluss gekommen, dass Ihr alle von unseren Wahlergebnissen abhängig seit und wir Euch jederzeit ignorieren können. Abwählen! Der ganze SPD Vorstand sollte seinen Hut nehmen. Es ist doch kein Wunder, dass viele SPD Mitglieder andere Parteien wählen und den Glauben an die Politik verloren haben. Ihr macht einfach so weiter. Keine Veränderungen kein Neuanfang.

Wie wollt Du liebe Genossen Euren Wählern, die durch die Causa Schröder in Harz IV leben und Sanktionen in Kauf nehmen müssen, wenn sie aus welchen Gründen auch immer nicht pünktlich beim Jobcenter erscheinen; Wie wollt Ihr diesen Menschen erklären, dass ein Beamter den viele für untragbar halten statt 11.000 jetzt 13.000 (Besoldungsgruppe B 11) bekommen soll. Statt seinen Hut zu nehmen, eine Treppe hinauf fällt.

Schade, Ihr seit von uns gewählt und spielt mit uns als seinen wir, Eure Wähler, dumm. Diese Aktion werden wir sicherlich nicht vergessen!

Es ist unglaublich beschämend, ich bin keineswegs mehr stolz ein SPD Mitglied zu sein. Wo ist die Sozialdemokratische Partei. Wo?

Euer SPD Mitglied Nr. 53781662

Dipl. Wi.Jur (FH) Thomas R. Bieler -Wirtschaftsjurist-

Bieler & Partner
Löhne - Buchhaltung - Steuern + Recht

Untere Weinhalde 11
78333 Stockach-Winterspüren

Festnetz: 07771 - 64 73 602 Mobil: 0176 - 65 83 05 54 E-Mail: bieler.thomas@web.de

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BundespolitikDer Fall Maaßen 1

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.09.2018

spd.de https://neuigkeiten.spd.de/ov?mailing=2X3WVJAD-DTE2WG...

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen für uns zwingend, er wird auch in Zukunft nicht für den Verfassungsschutz zuständig sein. Gestern Abend haben wir das durchgesetzt.

Leider war Horst Seehofer nur unter der Bedingung zu einer Ablösung von Herrn Maaßen zu bewegen, dass er ihn als Staatssekretär in sein Innenministerium holt. Ein SPD-Minister hätte das nicht getan, ich halte es auch für falsch. Ich verstehe die Kritik am aktuellen Vorgehen, sie hat aber einen klaren Adressaten: Horst Seehofer .

Die Entscheidung von Horst Seehofer stellt eine weitere Belastung für die Zusammenarbeit in der Koalition dar. Das müssen wir aushalten. Die SPD sollte diese Bundesregierung nicht opfern, weil Horst Seehofer einen Beamten anstellt, den wir für ungeeignet halten. Europa steht vor einer Zerreißprobe, es droht ein Handelskrieg mit den USA, die Situation um Syrien erfordert unser ganzes diplomatisches Geschick. Deswegen ist für die SPD wichtig, dass wir eine handlungsfähige Bundesregierung behalten.

Die SPD ist in diese Regierung eingetreten, um das Leben der Menschen zu verbessern. Dabei kommen wir voran: Wir haben die Parität in der Krankenversicherung wieder eingeführt, wir haben das Rückkehrrecht in Vollzeit durchgesetzt, die Rente stabilisiert. Heute sind das Gute-Kita-Gesetz und die Qualifizierungsoffensive im Kabinett, am Freitag setzen wir uns auf dem Wohnungsgipfel für den Mietpreisstopp ein, wir wollen die Grundrente einführen und die sachgrundlose Befristung abschaffen. Wir werden uns von unseren Zielen nicht von Herrn Seehofer abbringen lassen.

Lasst uns gemeinsam für unsere Ziele kämpfen und nicht den Falschen das Land überlassen.

Eure

Andrea Nahles

1 von 2 20.09.18, 09:07

spd.de https://neuigkeiten.spd.de/ov?mailing=2X3WVJAD-DTE2WG...

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Der SPD-Parteivorstand,
vertreten durch den Generalsekretär Lars Klingbeil Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
parteivorstand@spd.de

Du erhältst diese E-Mail mit Einwilligung für den Kontakt: Wilfried Herzog, herzog.wilfried@googlemail.com.

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2 von 2 20.09.18, 09:07

AllgemeinSonntagsfrage

Veröffentlicht in Allgemein
am 15.09.2018

Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre …

Institut Auftraggeber Befragte Datum   CDU SPD GRÜNE FDP LINKE AfD Sonstige
Institut Auftraggeber Befragte Datum   CDU SPD GRÜNE FDP LINKE AfD Sonstige

 

Aber das ist ja nicht der Fall. Ob diese schönen Aussichten auch für die Kommunalwahlen 2019 zutreffen könnten?Merkt ihr was von dem, was von oben nach unten (Ihr da oben, wir da unten...) sozusagen an die Basis vermittel wird?

Infratest
dimap
SWR,
Stuttgarter Zeitung
T • 1.003
05.09.–10.09
12.09.2018   28 % 11 % 29 % 7 % 7 % 15 % 3 %

OrtsvereinWeitere Zwei Jahre

Veröffentlicht in Ortsverein
am 19.06.2018

Konkurrenzlos gut stellte sich der gesamte Vorstand des SPD Stadtverbandes Stockach auf der Jahrehauptversammlung am Mittwoch, 13. Juni 2018 im Hotel Fortuna in Stockach dar. Unter Leitung des SPD Stadtrates Thomas Warndorf bestätigten die Mitglieder einstimmig für zwei weitere Jahre in ihren Ämtern den Vorsitzenden Wilfried Herzog, die erste stellvertretende Vorsitzende Claudia Weber-Bastong, den zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Stefan Gänzle, die Schriftführerin Gudrun Herzog, den Kassier Winfried Hänert und die beiden Revisoren Rolf Lammers und Walter Geiger. Wegen der umständlichen und aufwändigen Wahlprozedur regte Vorsitzender Herzog im Beisein des Kreisvorsitzenden Tobias Volz an, bei den zuständigen Parteigremien Änderungsanträge einzureichen. Nach § 3 (Allgemeine Grundsätze) und § 6 (Getrennte Wahlgänge) der SPD Wahlordnung (WO) sind Wahlen von Vorständen und ihren Mitgliedern geheim und erfolgen hintereinader und getrennt. Obwohl sich für die fünf Vorstandsposten keine Wahlalternativen meldeten und nur die alte Garde zur Verfügung stand, musste geheim mit einheitlichen Stimmzetteln und einzeln und hintereinander gewählt werden. Natürlich muss auch in diesem Fall die Zählkommission die Zettel einsammeln und auszählen. Wie in jedem Verein sollte im Falle fehlender Wahlalternativen offen und per Akklamation gewählt werden können, so die Meinung des Vorsitzenden Herzog. Natürlich müsse die Versammlung zuvor die offene Wahl beantragen und beschliessen. Dieser Punkt sollte auf einer der nächsten Kreisvorstandssitzungen besprochen werden, bat er den Kreisvorsitzenden Tobias Volz.

 

 

GemeindenachrichtenUnechte Teilortswahl bleibt

Veröffentlicht in Gemeindenachrichten
am 28.04.2018

Der Stadtteil Zizenhausen hat weiterhin mindestens zwei garantierte Gemeinderatssitze im Stadtrat der Stadt Stockach. Der Ortschaftsrat Zizenhausen hat sich in seiner jüngsten Sitzung am Donnerstag, den 26. April 2018 mit nur einer Gegenstimme dafür ausgesprochen, die unechte Teilortswahl beizubehalten und nicht abzuschaffen. In einer regen, intensiven und fundierten Diskussion unter Federführung von Ortsvorsteher Michael Junginger wurden die von der Stadtverwaltung aufgeführten Argumente für die Abschaffung der unechten Teilortswahl unter die Lupe genommen und durchleuchtet. Insbesondere die angeblich sehr hohen Fehlstimmen konnten nicht überzeugen. Vielmehr ergänzten die Ortschafsräte ihren Beschluss mit der Bitte und dem Hinweis an die Stadtverwaltung, bei den anstehenden Kommunalwahlen mehr Aufklärung für die Wahlberechtigten anzubieten.

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