SPD Stadtverband Stockach

SPD Stadtverband Stockach

Schöne Umschreibungen für „Weiter so!“

Hans-Peter Storz: Grün-schwarzer Koalitionsvertrag ist „unverbindliche Politik-Lyrik“


„Wer vom grün-schwarzen Koalitionsvertrag ein konkretes Arbeitsprogramm für die künftige Landesregierung erwartet, sucht im Text vergebens,“ fasst der Singener SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz seinen ersten Eindruck zusammen. Das Dokument enthalte auf 162 Seiten „viele schöne Ankündigungen“, dafür aber nur wenig konkrete Vereinbarungen für die praktische Politik.

Für ein starkes uns soziales Land

Kurze Reden und viel Musik erlebtend die Teilnehmer der Abschlusskundgebung von Hans-Peter Storz in der Singener Fußgängerzone. Für die Musik sorgte der Abgeordente selbst, denn auf der Bühne stand die Boy-Group, wie sich das Trio aus Reinhard Zedler, Tobias Volz und Storz mit einem Augenzwinkern nennt.

Land unterstützt Fahrradparkhaus am Singener Bahnhof

Die Stadt Singen wird fahrradfreundlicher. Pendler, die vom Singener Bahnhof aus mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, können ihre Räder bald besser und sicherer abstellen, berichtet der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz. Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur habe den Neubau eines Fahrrad-Parkhauses am Bahnhof neu in das Landesprogramm für die Fahrradinfrastruktur aufgenommen. Damit erhalte die Stadt Singen Zuschüsse nach dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz.

"Keiner will etwas mit Atommüll zu tun haben"

Baut die Schweiz in Grenznähe ein Atommüllager? Seit wenigen Monaten ist Benken im Züricher Weinland einer von zwei verbliebenen Standorten für ein geologisches Tiefenlager für hochradioaktiven Abfall aus Atomkraftwerken. Wie werden die betroffenen deutschen Kommunen am Entscheidungsprozess beteiligt? Aktuelle Informationen dazu lieferte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, die auf Einladung des Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz nach Gottmadingen kam.

Die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen geht auch 2016 mit Hochdruck weiter

Minister Peter Friedrich: „Wir investieren in die Qualität von Straßen und Infrastruktur.“

Landtagsabgeordneter Hans-Peter Storz: „Straßensanierung verbessert nicht nur Fahrkomfort und Fahrsicherheit, sondern verringert auch die Lärmbelastung.“

Im Kreis Konstanz werden 2016 zahlreiche Landes- und Bundesstraßen instandgesetzt. Die Landesmittel für den Erhalt von Landesstraßen und Brücken wurden seit 2015 auf 120 Mio. Euro erhöht. Die Vorgängerregierungen hatten im Durchschnitt nur 40 Mio. Euro pro Jahr investiert. „Sei es bei den Liegenschaften, den Krankenhäusern oder eben den Straßen: Grün-Rot investiert heute in die Zukunft!“, sagte Friedrich. Friedrich forderte die CDU zu mehr Wahrhaftigkeit auf: „Auch im Wahlkampf sollte man diese Verbesserungen anerkennen statt herum zu kritteln.“ Die CDU hatte bei ihrem Wahlkampfauftakt in Radolfzell behauptet, das Land unternehme zu wenig für den Straßenbau.

Wir laden ein

Alle Termine öffnen.

18.05.2021, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr SPD-Landtagsfraktion

18.05.2021, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Gespräch mit Dr. Lina Seitzl, SPD Bundestagskandidatin, Konstanz
Dienstagsgespräch:  Lina stellt sich vor - und stellt sich unseren Fragen zu ihrer Kandid …

19.05.2021, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Plenar-Sitzung
Ministerpräsident Winfried Kretschmann gibt seine Regierungserklärung ab.

Alle Termine

Informationen aus erster Hand. Bei der SPD Stockach können sie mitreden und mitentscheiden. Kommen Sie doch vorbei!