Wenn fast jedes Lichtlein brennt
Landtagsabgeordneter Hans-Peter Storz (SPD) kritisiert: Energiesparverordnung wird nicht umgesetzt
Wie lässt sich kurzfristig im öffentlichen Raum Energie einsparen? Mit der „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“ hatte die Bundesregierung eine ganze Reihe schnell wirksamer Ge- und Verbote in Kraft gesetzt. Die bekannteste Regelung der Verordnung sollte ein Verbot beleuchteter Werbeanlagen zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr des Folgetags sein. Doch wer in der vorweihnachtlichen Zeit durch die Innenstädte des Landkreises läuft, merkt: fast jedes (Weihnachts-)Lichtlein brennt. Warum wird die Verordnung nicht eingehalten, wollte der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz wissen und hat mit einer Kleinen Anfrage die Landesregierung zur Aufklärung aufgefordert.
Ein kleiner Nikolaus-Gruß
Der Nikolaus als Symbol für Solidarität und Hilfsbereitschaft - das betonen der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz und die Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl auch in ihrer diesjährigen Nikolausbotschaft.
Wer den Gruß der beiden Abgeordneten nicht persönlich entgegen nehmen konnte, muss auf die digitalen Worte trotzdem nicht verzichten!
Den Nikolaus-Gruß von Dr. Lina Seitzl gibt es außerdem hier zu sehen.
Solarparks: Schnellere Genehmigungen erfordern anderes Baurecht
Bund und Land arbeiten daran, damit Solarparks, also Photovoltaikanlagen auf freien Flächen schneller genehmigt werden können. Doch bis die verschiedenen Vorschläge zur Beschleunigung der Verwaltungsverfahren greifen, kann es dauern, sagt der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD). Weil es zwei Jahre gehen soll, bis der geplante Solarpark im Singener Ortsteil Böhringen sauberen Strom in die Netze einspeisen kann, hatte Storz die Landesregierung gefragt, wie diese Verfahren schneller werden können. Denn, so klagt der Abgeordnete: „Mir geht das alles zu langsam.“
Gäubahn-Faktencheck: Umsteigen lässt sich kaum vermeiden
MdL Storz: Möglichkeiten zur Fahrzeitverkürzung nutzen
„Die Bahn muss alle Möglichkeiten zur Reisezeitverkürzung nach Stuttgart ausnutzen, wenn sie die Fahrt zum Hauptbahnhof – wie während des Faktenchecks ausgeführt - übergangsweise nicht ohne Umsteigen anbieten kann.“ Dies fordert der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Landtag, der Abgeordnete Hans-Peter Storz aus Singen nach dem „Gäubahn-Faktencheck.“ Durch den Ausbau des Regionalbahnhofs Vaihingen und durch den geplanten Nord-Halt können viele Fahrgäste ihre Ziele in Stuttgart gut erreichen. Dennoch sei es unbefriedigend, dass die Bahn einen Unterbruch der Gäubahn während der Bauzeit nicht vermeiden könne. „Die Bahn muss daher alles daran setzen, die eintretenden Verschlechterungen bei den Fernverkehrsanschlüssen so weit wie möglich zu kompensieren,“ sagte Storz.
Im nördlichen Teil der Gäubahn erfolge dies über eine geplante Verlängerung der S-Bahn über Herrenberg hinaus nach Horb und Rottweil. Storz fordert zu prüfen, ob die S- Bahn bis Singen verlängert werden kann. Auch die Potentiale für Beschleunigung der Bahn südlich von Horb müssten genutzt werden. Vorrang müssten die Maßnahmen haben, die schnell umgesetzt werden können. „Deswegen benötigen wir eine Planungsoffensive auf der ganzen Gäubahnlinie von Stuttgart bis Singen,“ sagte Storz
