Hans-Peter Storz wählt Bundespräsidenten mit
Der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) ist Mitglied der 17. Bundesversammlung, die am Sonntag, den 13. Februar 2022 in Berlin den Bundespräsidenten wählen wird. Storz wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom Landtag in das Gremium gewählt. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen gewählt werden.
Regionalbahn Singen – Schaffhausen wird Mitte 2022 neu vergeben
Spätestens am 30. Juni 2022 will das Land Baden-Württemberg entscheiden, wer ab dem Fahrplanwechsel im Dezember dieses Jahres den regionalen Bahnverkehr zwischen Singen und Schaffhausen betreibt. Dies erfuhren die beiden Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz (SPD) und Dorothea Wehinger (Grüne) vom baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann. Derzeit laufe die Ausschreibung des Bahnverkehrs. Bis zum 6. April können sich Bahnunternehmen um den Betrieb des Netzes 19, wie die Strecke in der Sprache der Verkehrsplaner heißt, bewerben. „Die Fahrgäste benötigen ein verlässliches Zugangebot. Es muss auch unsere Schweizer Nachbarn und Partner zufriedenstellen, damit sie sich weiterhin an der Finanzierung beteiligen“, erklärte Storz nach dem Gespräch mit dem Minister.
Nur Handeln macht die Bodensee-Schifffahrt klimaneutral
„Wenn der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann von klimaneutraler Schifffahrt spricht, handelt es sich nicht um eine Vision, sondern um eine Fata Morgana.“, sagte der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz zu Interview-Äußerungen des Ministers. Wer will, dass bis 2035 Schiffe und Boote mit Elektromotoren oder anderer emissionsfreier Technik angetrieben werde, müsse heute handeln. Doch der Minister habe keinen Fahrplan für dieses Ziel. Dies habe die jüngste Diskussion im Verkehrsausschuss des Landtags auf der Grundlage eines Antrags der SPD gezeigt, berichtet Storz.
Happy Hour: Wohin mit dem Atommüll?
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Stand der Endlagersuche
Wie weit sind wir in Deutschland bei der Endlagersuche für den Atommüll? Wie läuft der Prozess der Standortsuche ab und wie können sich Bürgerinnen und Bürger in diesem Prozess beteiligen? Diese und weitere Fragen werden wir in meiner digitalen Happy Hour am Mittwoch, den 2. Februar 2022 um 18 Uhr klären und diskutieren. Mit dabei sind Stefan Studt, Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), Ina Stelljes, Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit im Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung und unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl, die dem Bundestagsausschuss für Umwelt und nukleare Sicherheit angehört. Die Veranstaltung findet als Zoom-Konferenz statt. Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung über folgenden Kurzlink möglich: bit.ly/Happy-Hour-mit-Hans-Peter.
Bahn musste eine halbe Million Strafe zahlen
Regionalverkehr auf der Hochrheinbahn ist unpünktlich
Fahrgäste auf der Hochrheinbahn sind seit einiger Zeit Kummer gewöhnt. Verspätungen, überfüllte oder gar ausgefallene Züge machen Bahnfahren mitunter zum Abenteuer, klagen Fahrgäste. Die SPD-Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz (Singen) und Jonas Hoffmann (Lörrach) griffen den Unmut auf und haben die Landesregierung gefragt, wo die Ursachen liegen und was sie ändern will.
