SPD Stadtverband Stockach

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Happy Hour: Wohin mit dem Atommüll?

Stand der Endlagersuche

Wie weit sind wir in Deutschland bei der Endlagersuche für den Atommüll? Wie läuft der Prozess der Standortsuche ab und wie können sich Bürgerinnen und Bürger in diesem Prozess beteiligen? Diese und weitere Fragen wird es in meiner digitalen Happy Hour am Mittwoch, den 2. Februar 2022 um 18 Uhr klären und diskutieren. Mit dabei sind Stefan Studt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), eine Vertreter/in des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung und unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl, die dem Bundestagsausschuss für Umwelt und nukleare Sicherheit angehört. Die Veranstaltung findet als Zoom-Konferenz stat. Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung über diesen Kurzlink:bit.ly/Happy-Hour-mit-Hans-Peter möglich.

Bahn musste eine halbe Million Strafe zahlen


Regionalverkehr auf der Hochrheinbahn ist unpünktlich

Fahrgäste auf der Hochrheinbahn sind seit einiger Zeit Kummer gewöhnt. Verspätungen, überfüllte oder gar ausgefallene Züge machen Bahnfahren mitunter zum Abenteuer, klagen Fahrgäste. Die SPD-Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz (Singen) und Jonas Hoffmann (Lörrach) griffen den Unmut auf und haben die Landesregierung gefragt, wo die Ursachen liegen und was sie ändern will.

Online-Demonstration für Solidarität, Gemeinsinn und Verantwortung

Über 1600 Menschen unterstützen den Aufruf zu einer Online-Demonstration für Solidarität, Gemeinsinn und Verantwortung in der Corona-Krise, zu der der Landtagsabgerodnete Hans-Peter Storz gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Singen, Bernd Häusler, sowie weiteren Abgeorndeten aus dem Landkreis Konstanz aufgerufen hat. Kritik an einzelnen Maßnahmen, die die Ausbreitung des Virus eindämmen sollen, sei legitim. Doch die sogenannten "Spaziergänger" missachten mit ihren ungemeldeten Versammlungen vorsätzlich demokratische Spielregeln. Dafür könne es kein Verständnis geben, so die Erstunterzeichner. Neben Storz und Häusler sind dies die Bundestagsabgeordneten Andreas Jung, Dr. Lina Seitz und Dr.Ann-Veruschka Jurisch, die Singener Landtagsabgeordnete Dorothea Wehinger, Bürgermeisterin Ute Seifried sowie Dekan Matthias Zimmermann und Pfarrerin Andrea Fink. Auf der Website der Online-Demonstration, www.singen-solidarisch.de können Bürgerinnen und Bürger ihre Teilnahme erklären und - wenn gewünscht - zusätzlich den Aufruf mit ihrem Namen unterzeichnen.

 

Rückblick auf den Neujahrsempfang der SPD Singen

"Krise der Demokratie" lautete der Titel des Vortrags von Professor Sven Jochem auf dem Neujahrsemfang der SPD Singen. Jochem benannte Herausforderungen für eine demokratische Gesellschaft und skizzierte Lösungsansätze. Wir veröffentlichen eine Aufzeichnung des Vortrags und zusätzlich die Vortragsfolien:

 

Land muss seine Mobilitätsgarantie auch bezahlen

Die Landesregierung steht bei zwei ihrer neuen Versprechungen selbst auf der Bremse, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Landtag Hans-Peter Storz. So wolle die Regierung die Zahl der Fahrgäste im Öffentichen Verkehr bis 2030 verdoppeln, bestelle dafür aber nicht die erforderlichen Züge. Die Kosten einer Mobilitätsgarantie, wonach alle Gemeinden des Landes im Stundentakt mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein sollen, will nicht das Land, sondern sollen die Städte und Kreise bezahlen. Dagegen fand ein Antrag der SPD, ein landesweites Sozialticket einzuführen keine Mehrheit. Deswegen lehnt diei SPD den Verkehrshaushalt ab. 

 

Wir laden ein

Alle Termine öffnen.

20.01.2022, 09:30 Uhr - 10:30 Uhr Gespräch mit Vertretern DEHOGA

20.01.2022, 11:00 Uhr - 12:00 Uhr Gespräch mit Verbänden des Verkehrsgewerbes

20.01.2022, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Verkehrsausschuss

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