Singen erhält eine Million mehr für Kinderbetreuung
„Wir helfen den Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung“, sagt der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD). Ende letzten Jahres habe die Landesregierung mit den Kommunen einen Pakt für Familien geschlossen und die Finanzhilfen für die Gemeinden kräftig aufgestockt.So erhält die Stadt Singen 2012 eine Million Euro mehr dafür.
NPD-Besuch war Teil einer landesweiten Aktion
Welche Kampagne steckte hinter der NPD-Kundgebung, die Mitte September auf dem Heinrich-Weber-Platz stattfand? Hans-Peter Storz hatte dazu die Landesregierung befragt, die nun geantwortet hat. Der Singener Nazi-Aufmarsch sei Teil eines bundesweiten Aktionstags gewesen, an dem die NPD in 23 Städten und Gemeinden im Land präsent war, heißt es in der Stellungnahme des Innenministeriums.
Wenn's um's Geld geht
„Haushaltsberatungen sind die Stunde der Wahrheit“, sagt Hans-Peter Storz. „Hier zeigt sich, was von Ankündigungen und Versprechungen übrig bleibt.“Daher lädt Hans-Peter Storz zu einer finanzpolitischen Veranstaltungsreihe ein, die den Titel „Wenn’s um’s Geld geht,“ trägt. (Bild: Kurt F. Domnik - pixelio.de)
Nazi-Kundgebung kommt in Landtag
War die NPD-Kundgebung in Singen , Teil einer neuen Strategie der Neonazis? Dazu will die SPD genaueres wissen. Der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz hat daher eine kleine Anfrage im Landtag eingereicht.
